Laut ihrem Schreiben vom 30.09.2021 an den Kreisverband Freiburg dieBasis plädiert Bürgermeisterin Christine Buchheit bei der Covid-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen für einen individuellen Abwägungsprozess innerhalb der Familien.

Damit ein solcher Abwägungsprozess jedoch sinnvoll von statten geht, sind umfassende Information und Transparenz das oberste Gebot.
Diese Transparenz betrifft auch Impfnebenwirkungen. Dem Paul-Ehrlich-Institut wurden bereits jetzt für Covid-19-Impfstoffe mehr als doppelt so viele Verdachtsfälle auf Nebenwirkungen und bleibende Schäden gemeldet als in den letzten 20 Jahren für die Gesamtheit aller in Deutschland verimpften Vakzine.

Um die Covid-19-Impfung sicherer zu machen, muss sichergestellt werden, dass alle Nebenwirkungen und jeder Verdacht auf eine Impfnebenwirkung gewissenhaft und vollständig gemeldet werden.

Sowohl bezüglich Art als auch genauer Anzahl der Impfnebenwirkungen fordert der Kreisverband Freiburg dieBasis Transparenz für die Freiburger Bürger:
Diese sollten jederzeit die Möglichkeit haben, sich auf der Webseite der Stadt Freiburg über die genauen Fakten zu Impfgeschädigten in Freiburg zu informieren.

Wir, der Kreisverband Freiburg dieBasis, fordern weiterhin Hilfestellung für die Ärzte, um alle Nebenwirkungen gewissenhaft ans Gesundheitsamt und PEI melden zu können. Unserer Information nach beansprucht eine einzelne Meldung den Zeitumfang einer halben Stunde. Dies ist im laufenden Betrieb von den Praxen oft nicht zu leisten, sodass die Nebenwirkungen nicht gemeldet werden.

Auch das Gesundheitsamt Freiburg gibt die Auskunft, dass vermutlich nicht alle Fälle gemeldet werden.

Zusammen mit vielen besorgten Bürgern kritisieren wir die Ungenauigkeit bei der Erfassung der Impfnebenwirkungen.

Dies ist nicht nur Aufgabe des RKI oder PEI, sondern hier sind zunächst transparente regionale Strukturen zu schaffen zusammen mit den Ärzten und dem Gesundheitsamt vor Ort.

Wir bitten um die Sicherstellung einer genauen, wissenschaftlich exakten und sorgfältigen Meldung aller Nebenwirkungen.

Der Kreisverband Freiburg der dieBasis bedankt sich herzlich bei allen 4.114 Wählern des Wahlkreis Freiburg (Stand 27.09.2021), die ihre Stimme der Basisdemokratischen Partei Deutschland und der Direktkandidatin für Freiburg, Sabine Kropf, anvertraut haben, und uns damit zur siebtstärksten Partei im Wahlkreis Freiburg ernannt haben.

Mit 2,3% der Wählerstimmen liegt der Wahlkreis Freiburg deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 1,6% und dem Landesdurchschnitt Baden-Württemberg von 2,1%.

Wir wollen unsere Anliegen – allen voran das Beenden der Corona-Maßnahmen und den Aufbau einer basisdemokratischen, freien, selbstbestimmten, sozialen und gerechten Gesellschaft – weiter sichtbar, laut, bunt und kreativ zum Ausdruck bringen und umsetzen. Freiburg wird uns in Zukunft nicht ignorieren können.

Allen, die mit den unmenschlichen 3G und 2G Regelungen nicht einverstanden sind, möchten wir Anlaufstelle und Vernetzungspunkt sein.

Allen, die sich eine menschliche und achtsame Gesellschaft, in der die Menschenwürde zählt und die Macht begrenzt und kontrolliert wird, wünschen, möchten wir als Mitmachpartei Anknüpfungs- und Gestaltungsmöglichkeit sein.

Mit bundesweit über 700.000 Wählerstimmen ist die erste Bundestagswahl für die Basisdemokratische Partei Deutschland Verheißung, den Weg mutig und kraftvoll weiterzugehen.

Mehrere hundert Menschen besuchten die Kundgebung der dieBasis zum Thema „Lockdown? Impfzwang? Bevormundung? Nicht mit uns!“ und versammelten sich am 18.09.2021 auf der Wiese des Alten Messplatz. Viele informierten sich zum ersten Mal über die vor rund einem Jahr gegründete Basisdemokratische Partei Deutschland.

Die Direktkandidatin Sabine Kropf forderte in ihrer Rede Ehrlichkeit und Transparenz als Voraussetzung für eine menschliche freie und gerechte Gesellschaft ohne Spaltung. Mit ihren authentischen und persönlichen Schilderungen zu ihrem eigenen Weg in die Politik blieben diese Forderungen keine leeren Hülsen sondern wurden direkt erlebbar.

Unterstützt wurde Sabine Kropf von den beiden Spitzenkandidaten der Landesliste Baden-Württemberg Dietmar Ferger und Peter Cleiß.

Ebenfalls anwesend waren die weiteren Direktkandidatinnen Juliane Prentice (Wahlkreis Müllheim-Lörrach) und Ursula Halfmann (Wahlkreis Waldshut).

Die Kandidaten und Kandidatinnen forderten energisch das Ende der Corona-Maßnahmen, die Wiederherstellung aller Grundrechte und eine freie Impfentscheidung, und schilderten ihre persönlichen Erlebnisse, unter anderem die Zensur durch Löschung des Facebook Kontos oder die Einschulung des Enkelkindes mit Maskenzwang.

Aufgrund stetig wachsender Mitgliederzahlen schaut die Partei dieBasis optimistisch in die nähere Zukunft: Die AfD ist schon bald überholt und Die Linke bereits im Visier.

Mit über 27.000 Mitgliedern in einem Jahr ist dieBasis die am schnellsten wachsende Partei Deutschlands.

„Wozu haben wir uns impfen lassen, wenn wir weiter Angst vor Nichtgeimpften haben sollen?“

Der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring hat in seinem Blog einen Solidaritätsaufruf mit Nicht-Geimpften gestartet.

Veranstalter und Inhaber von Gaststätten etc., die aus rechtlichen oder wirtschaftlichen Notwendigkeiten heraus 2G oder 3G anwenden müssen, um weitermachen zu können, finden hier einen Handlungsvorschlag.

Steinhalde 105
79117 Freiburg
E-Mail: Presse@diebasis-freiburg.de
www.diebasis-freiburg.de

Bürgermeisterin der Stadt Freiburg
Frau Christine Buchheit
Dezernat II
Rathausplaz 2-4
79098 Freiburg

14.09.2021
– Offener Brief –

Stellungnahme zu Ihrem Schreiben „Information und Einladung zur Covid-19-Schutzimpfung“ an Kinder und Jugendliche der Stadt Freiburg vom 31.08.2021

Sehr geehrte Frau Buchheit,

von irritierten und besorgten Eltern hat der Kreisverband Freiburg der Basisdemokratischen Partei Deutschlands Kenntnis erhalten von Ihrem Brief an die Kinder und Jugendlichen der Stadt Freiburg.

In zahlreichen Gesprächen mit verunsicherten Eltern kamen nun verschiedene Fragen bezüglich Ihres Briefes auf, um deren Klärung wir Sie bitten.

Sie schreiben: „Die Corona-Schutzimpfung schützt Euch selbst und die Menschen, mit denen ihr Euch trefft, also Eure Familie und eure Freundinnen und Freunde.“

Dies irritiert, denn laut der von der EU-Kommission beschlossenen Zulassungsdokumentation verhindern die Impfpräparate nicht, infiziert zu werden oder andere zu infizieren. Nur eine Erkrankung bzw. ein schwerer Verlauf soll verhindert werden.

Deshalb fragen wir Sie:
Wie gelangen Sie zu der Auffassung, dass die Corona-Schutzimpfung eines Kindes oder Jugendlichen seine Familie, Freundinnen oder Freunde schützt und die Vorteile die Risiken grundsätzlich überwiegen?

Das RKI schreibt: „Diese Empfehlung zielt in erster Linie auf den direkten Schutz der geimpften Kinder und Jugendlichen vor COVID-19 und den damit assoziierten psychosozialen Folgeerscheinungen ab. Unverändert soll die Impfung nach ärztlicher Aufklärung zum Nutzen und Risiko erfolgen. Die STIKO spricht sich ausdrücklich dagegen aus, dass bei Kindern und Jugendlichen eine Impfung zur Voraussetzung sozialer Teilhabe gemacht wird.“
(siehe: https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/PM_2021-08-16.html).

Wie kommen Sie zu der Annahme, dass die Impfung von Biontech regulär zugelassen ist?
Unserem Kenntnisstand nach besteht weiterhin eine Notzulassung, und die Impfung befindet sich in Phase 3 der klinischen Prüfung. Es gibt keine Langzeitbeobachtung – weder bei Erwachsenen noch nachgelagert bei Kindern –, was bei Kindern und Jugendlichen jedoch besonders relevant ist.

Woher beziehen Sie die Information, dass mehr Jugendliche und Kinder schwer an Corona erkranken? Die Daten, auf die sich das RKI in Hinblick auf eine „mögliche Gefährdung durch die Delta-Variante“ bezieht, entspringen einzig einer mathematischen Modellierung (siehe: https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/PM_2021-08-16.html).

Können Sie darüber hinaus sicherstellen, dass bereits jeder Verdacht auf eine Impfnebenwirkung/einen Impfschaden gemeldet wird, d.h. Symptome, die in zeitlichem Zusammenhang zur Impfung auftreten und nicht anderweitig schlüssig erklärt werden können? Erhalten Ärzte hier Unterstützung, da sie ansonsten den Aufwand dieser Meldungen, die ein kompliziertes Verfahren beinhalten, gar nicht aufbringen können?

Sie erwähnen nicht explizit die wichtige individuelle Aufklärung jedes Kindes, da jedes Kind ja individuell ist und ggf. Allergien, Vorerkrankungen oder andere Ausschlusskriterien haben könnte. Dies wird bisher in der Regel durch einen Arzt abgeklärt und abgewogen.

Wer übernimmt im Falle eines Impfschadens die Haftung?

Können Sie uns aktuelle Zahlen nennen, wie viele Impfnebenwirkungen/Impfschäden bei Kindern und Jugendlichen der Stadt Freiburg bereits offiziell gemeldet wurden? Schaffen Sie diesbezüglich Transparenz und veröffentlichen Sie diese Zahlen regelmäßig tagesaktuell auf der Webseite der Stadt Freiburg?

Diese Transparenz und Veröffentlichung fordern wir auch für die Zahlen der Impfnebenwirkungen /Impfschäden bei Erwachsenen der Stadt Freiburg. Uns ist aus vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern bekannt, dass bereits zahlreiche Impfnebenwirkungen /Impfschäden offiziell gemeldet wurden.

Wir bitten darum, die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und bedanken uns im Voraus für Ihre schnelle und fundierte Antwort.

Mit basisdemokratischen Grüßen

Ihr Kreisverband Freiburg, dieBasis

In der Mitte der Stadt und in der Mitte der Gesellschaft: Aufzug dieBasis vom 09.09.2021 durch die Kaiser-Joseph-Straße.

Immer wieder verwandelten sich fragende Gesichter in wohlwollend lächelnde trotz laut zum Ausdruck gebrachtem Unmut mancher Mitbürger.

Laut trommelnd äußerte ein bunter Aufzug mit etwa 30 Personen in Freiburg seinen Unmut gegen die Corona-Maßnahmen. Viele unter ihnen waren Mitglieder der Partei dieBasis.

Auf großen Schildern kritisierten sie die unverhältnismäßige Angstmache und forderten unter anderem ein Ende des Masken- und Testzwangs.

Mit Rufen nach Freiheit, Wahrheit und Gerechtigkeit weckten sie nicht nur die Aufmerksamkeit der Passanten und entgegenkommenden Autofahrer.

Viele Fenster und Balkontüren öffneten sich entlang der Straßen: Manch einer zückte sein Handy und filmte, manch anderer winkte und grüßte und andere wiederum widersprachen heftig. Zustimmende und ablehnende Reaktionen hielten sich in etwa die Waage.

Die Polizei begleitete den Aufzug umsichtig und kooperativ.

„Demokratie geht nur mit dir“ lautete einer der Slogans.

DieBasis steht für Basisdemokratie, für ein lebendiges Miteinander in Freiheit, für ein selbstbestimmtes Leben und für die achtsame Gestaltung der Gesellschaft von unten durch die Weisheit der Vielen.

In einem Klima der Angst und des Zwangs kann Demokratie nicht gedeihen.

DieBasis ruft jeden dazu auf, sich einzubringen für Werte wie Freiheit und Gerechtigkeit, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen.

Auch in den kommenden Wochen werden Aufzüge von dieBasis statt finden.

Der offene Brief des Landesverbandes Baden-Württemberg dieBasis zum Thema Schülerimpfung betrifft auch unseren Kreisverband Freiburg und die Schulen im Wahlkreis, sodass wir ihn auch an dieser Stelle veröffentlichen.

dieBasis fragt

Offener Brief an die regionalen Schulleitungen, sämtliche
Schulverwaltungsbehörden wie Schulämter, Regierungspräsidien sowie das
Kulturministerium

Wie Sie sicherlich wissen, hat die Gesundheitsministerkonferenz beschlossen aus politischen Gründen allen 12- bis 17-jährigen Schülern ein Impfangebot an den Schulen zu machen.
Wie wir aus vielen Gesprächen erfahren konnten, bereitet die Impfung vielen Eltern ernstzunehmende Sorgen, die wir, die Basisdemokratische Partei, teilen. Wissenschaftliche Studien belegen, dass Geimpfte und Ungeimpfte gleichermaßen ansteckend sind, Kinder und Jugendliche kaum erkranken und von ihnen keine Gefahr ausgeht.

Es ergeben sich daher folgende Fragen, um deren Klärung wir dringend bitten:

1. Sind Corona-Kinderimpfungen mit bedingter Zulassung nach den Sommerferien auch an Baden-Württembergs Schulen geplant? Wenn ja, wann sollen diese stattfinden?
2. Werden die Eltern rechtzeitig und vor den Kindern informiert? Wird das Einverständnis der Eltern vorausgesetzt?
3. Wer wird im Falle eines Impfschadens die Haftung übernehmen?
4. Welche wissenschaftlichen Studien legen Sie dieser geplanten Impfung zugrunde?

Wir bitten darum, die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und bedanken uns im Voraus für Ihre schnelle und fundierte Antwort.

Mit basisdemokratischen Grüßen
dieBasis Presse Redaktion Landesverband Baden-Württemberg

Basisdemokratische Partei Deutschland
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